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Geld aus Nichts

Finanzkapitalismus ist verboten – Widerstand dagegen erlaubt

Finanzkapitalismus ist verboten, jedenfalls in Deutschland. Widerstand dagegen ist erlaubt, jedenfalls in Deutschland.

– Irrtum ausgeschlossen –

Na sowas! Wie kann denn etwas verboten sein, mit dem man ganze Stadtteile mit vielen hohen Türmen errichten kann, ja sogar Geisterstädte wie
jetzt in China zu beobachten ist,

http://youtube.de/9ql3lZwI5zY

und vorher in Spanien:
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/geisterstadt-in-spanien-die-unheimliche-stille-von-valdeluz-1.1698469


Wie kann etwas verboten sein, dass ein amerikanischer Elitebanker als Gottes Werk bezeichnet hat
https://www.google.de/amp/s/m.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/goldman-sachs-chef-blankfein-ich-bin-ein-banker-der-gottes-werk-verrichtet-1886316.amp.html


und einem anderen amerikanischen Elitebanker ermöglicht hat, gleichzeitig der Besitzer einer Flotte von Privatflugzeugen zu sein, die er offensichtlich nicht gleichzeitig fliegen kann.
https://www.google.de/amp/s/www.cnbc.com/amp/2013/10/16/has-the-business-jet-market-bounced-back.html


Wie kann etwas ausgerechnet in Deutschland verboten sein, für das die deutsche Bundesregierung sage und schreibe 236 Milliarden € an Steuermitteln aufgewendet hat, um es zu retten?
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/04/05/banken-rettung-kostet-deutsche-steuerzahler-236-milliarden-euro/


Wie kann etwas verboten sein, dass die Rodung von Urwäldern finanziert,
https://www.regenwald.org/petitionen/946/deutsche-bank-abholzen-aus-leidenschaft

die Zerstörung von Städten und Ländern,
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/ruestungsgeschaefte-banken-101.html


die Vernichtung von Arten,
https://baden-wuerttemberg.nabu.de/news/2018/oktober/25213.html


die Tötung von Millionen von Menschen, Tieren und Pflanzen
https://kenfm.de/krieg-ohne-ende-ein-interview/


und auch noch den Klimawandel?
https://sciencev2.orf.at/stories/1635289/index.html


Wie kann etwas verboten sein, dass eine klitzekleine Minderheit von 1 % der Menschheit immer reicher gemacht hat, so dass sie mittlerweile fast die ganze Welt kaufen können und die große Mehrheit täglich dazu bringt, sie noch reicher und mächtiger zu machen?
https://www.zeit.de/wirtschaft/2015-01/oxfam-armutsbericht-ein-prozent-der-weltbevoelkerung-reicher-als-der-rest

https://www.oxfam.de/ueber-uns/aktuelles/2019-01-21-superreiche-taeglich-25-mrd-dollar-reicher-bleibt-rest


Man höre nun und staune: es ist verboten, zumindest in Deutschland.

Wie das denn?

Wie kann ein System, wie kann eine Struktur, wie kann etwas verboten sein, an das wir fest glauben?

Es kann doch nur das Verhalten von Menschen verboten sein!

Ja, richtig:

Man muss sich nur klarmachen, dass auch ein „System“ eine „Struktur“, der „Finanzkapitalismus“ von Menschen gemacht worden ist und gemacht wird.

Nehmen wir nur einmal das Beispiel von Anshu Jain, dem ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bank.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Anshu_Jain


Anshu Jain, einstmals führender Master of the Universe
https://economictimes.indiatimes.com/blogs/LettersfromLondon/wrong-time-wrong-place-for-results-oriented-anshu-jain/

http://m.spiegel.de/kultur/tv/der-banker-doku-ueber-finanzhai-in-frankfurt-a-975078.html


hat diese Finanzierungskünste der Banker einstmals, vor circa fünf Jahren, als er noch an der Spitze der Deutschen Bank stand, der Finanzelite und einem Frankfurter Wirtschaftsanwalt, der sich in einen Schuldenstreik gegenüber Banken und ihren Rettern begeben hatte als auch seinen zwei Söhnen einfach wie folgt erklärt:

“We take savings and we turn savings into capital is what I believe fundamentally banks do

und am Schluss nochmal betont:

“It’s up the heart of it what banks do.”
https://geldhahn-zu.de/de/kampagnen-full/the-elephant-in-the-room.html


Nun, fangen wir also mal an, uns diesen magischen Vorgang der Veredelung von Spareinlagen in Finanzkapital etwas näher anzuschauen:

Zuerst ist festzustellen, dass nicht der Finanzkapitalismus diese Wunder vollbringt, sondern „We“.

Wer ist „We“, in Deutsch „Wir“?

Das ist hier die Frage.

Man darf annehmen, dass Herr Anshu Jain Menschen wie ihn selbst gemeint hat. Sicherlich hat er auch seinen Vorgänger Dr. A. einbezogen, der häufig von „Community“ gesprochen hat, wenn er „We“ gemeint hat und wohl auch von dieser Community als ihr Sprecher vorgeschickt worden war.

Immerhin hat ihm ja auch unsere Noch – Kanzlerin Frau Merkel ein Geburtstagsfest ausgerichtet.
https://www.google.de/amp/www.spiegel.de/politik/deutschland/party-im-kanzleramt-ackermann-feierte-auf-staatskosten-a-644659-amp.html


Er hat sich auch als die richtige Besetzung erwiesen und als Retter der Community hervorgetan.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/hre-rettung-kaltbluetiger-schacher-im-angesicht-des-abgrunds-a-634872.html

Bankenrettung ist das Stichwort.

Auch hierbei hat er und seine Community wie üblich die Rechnung nicht bezahlt, sondern dies dem Steuerzahler überlassen. Die Verabreichung der bitteren Pille an das steuerzahlende Volk erfolgte dann durch die per Wahlen ins Amt gebrachte Regierung Merkel-Steinbrück.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/merkel-und-steinbrueck-im-wortlaut-die-spareinlagen-sind-sicher-a-582305.html


Möglicherweise muss die Regierung später einmal auch noch zu dem „We“ dazu gezählt werden.

Vorläufig beschäftigen wir uns aber erstmal mit dem engeren „We“ und nennen Sie einfach mal die Banker oder –da sie anscheinend eine Gemeinde gebildet haben (Community) - die Vereinigung der Banker.

Wer gehört dieser Vereinigung an?

Das ist hier die Frage.

Jedenfalls schon mal die Vorstände, insbesondere die Vorstandsvorsitzenden, sogenannte CEO‘s (Chief Executive Officer - zu Deutsch: oberster ausführender Leiter, übersetzt in Fachsprache: Hauptgeschäftsführer, Vorstandsvorsitzender; in Indianersprache: Häuptling der Banker).

Die Banker können ihre schwierige Aufgabe natürlich nicht allein bewältigen, sondern benötigen dafür viele Mitarbeiter, Berater, Rechtsanwälte, Notare (sehr wichtig), Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Vermittler, Politiker, Lobbyisten, Behördenvertreter, Gerichte, Zwangsverwalter, Gerichtsvollzieher, Polizisten usw, die alle dasselbe Ziel vereint: Möglichst viel Geld verdienen und ein Master of the Universe werden oder zumindest dauerhafte Alimentation durch ihren Patron, ihre Master.

Die Mitgliederliste dieser Vereinigung könnte vielleicht auch noch um die Liste der Geburtstagsgäste der Geburtstagsfeier für Dr. A. ergänzt werden.
https://netzpolitik.org/2012/exklusiv-die-offizielle-gasteliste-von-ackermanns-geburtstagsdiner-die-das-kanzleramt-geheim-halten-will/


So, nun geht es weiter in der Prüfung.

Wir kommen nun zu den „Savings“, aus denen Anshu Jain mit der Community das Kapital („Capital“ in Englisch) macht.

Savings sind – übersetzt – die Ersparnisse von Sparern, auch Spareinlagen genannt, die sie der Bank gegeben haben, um dafür Zinsen zu bekommen, also ein regelmäßiges kleines Zusatzeinkommen, für das sie vermeintlich nicht arbeiten müssen.

Jedenfalls war das früher mal so. Heutzutage ist es anders:

Da bekommt der Sparer, der sein Erspartes zur Bank gebracht hat, keine Zinsen für das Geld, sondern muss jetzt sogar der Bank Zinsen für die Aufbewahrung des Geldes bezahlen, jedenfalls wenn es sich um größere Summen handelt, der sogenannte Negativzins.
https://www.tagesgeldvergleich.net/veroeffentlichungen/negative-zinsen.html


Aber zurück zur guten alten Zeit, als Banken noch echtes Kapital aus den Ersparnissen ihrer Sparkunden gemacht haben, zurück zum Kapitalismus also.

Der Rohstoff für den Banker sind also die Savings (Spareinlagen), folgt man Anshu Jain (von meinem Spracherkennungsprogramm „Angelschein“ genannt), der es ja wissen muss.
Sonst hätte man ihn ja gar nicht erst zum Co-Häuptling der Deutschen Bank gewählt.

Gehen wir also über zur nächsten Frage, die sich einem Banker stellt, der wie Angelschein aus Savings Kapital macht beziehungsweise machen soll.

Wo befinden sich die Ersparnisse?

Im Tresor als Geldscheine?

Das wäre naheliegend, jedenfalls war das früher mal so, als es noch Bankeinbrüche gab.

In alten James-Bond Film wird es noch gezeigt.

Da verwahrten Banken in ihren Tresoren neben Geldscheinen allerdings auch noch echte Werte: Gold und Diamanten.

Aber heutzutage, im Zeitalter der Digitalisierung, da gibt es das nicht mehr. Der Tresor ist leer, wie den Zauberforme(l)n zu entnehmen ist.
https://shop.lexann-management.com/zauberformeln/15/zauberformeln-geld-aus-nichts


Deshalb rät heutzutage jeder verstandesklare Vermögensberater dazu, sauer Verdientes in Gold und Edelsteinen anzulegen und nicht bei Banken wegbuchen zu lassen.

Aber irgendwo muss es diese sagenhaften Ersparnisse doch noch geben.

In den Büchern vielleicht?

Es ist doch die Rede von Buchgeld.

Heutzutage ist ja fast alles Geld Buchgeld und nicht mehr Bargeld.

Bargeld wollen die Banker doch gar nicht mehr haben.

Das stammt doch im Zweifel aus dubiosen Geschäften, z.B. dem Verkauf von Bier und Wein oder Brötchen und Wurst.

Also:

Mit Geldscheinen wird heutzutage kein Kreditkapital mehr hergestellt.

So viel lässt sich schon mal festhalten.

Ersparnisse werden nur noch von der Bank gebucht, befinden sich nur noch in den Büchern und nicht mehr im Tresor verwahrt, also als eine Zahl auf dem Sparkonto gebucht und im Sparbuch eingetragen.

Reine Schreib- und Tipp- und Diktiervorgänge sind das.

Nun zur nächsten Frage, die sich stellt:

Wie gelangen die Ersparnisse zum Kreditnehmer, zum Investor, zum Kapitalisten?

Das ist hier die Frage

Tja, jetzt begeben wir uns ins Reich der Magie.

Jetzt müssen wir herausbekommen, wie es möglich ist, dass vom Sparkonto kein Geld abgebucht wird und ein Kreditnehmer trotzdem Geld von der Bank bekommt.

Denn hat jemals ein Sparer in seinem Sparbuch Beträge abgebucht bekommen und sind diese Beträge dann einem fremden Dritten, dem Kreditkunden der Bank, gutgebucht worden?

Tja, also vom Sparbuch z.B. 1.000 € abbuchen und dem Darlehensnehmer auf das Kreditkonto, das sogenannte Darlehensauszahlungskonto, 1.000 € gutbuchen? Läuft nicht.

Das scheint also nicht das zu sein, was Banken machen.

Und, man möchte hinzufügen, schon gar nicht, was die Deutsche Bank macht.

It’s not up the heart of it.

Selbst die Vertreter der Finanzelite, die diese Erläuterungen von Angelschein mit einigem Erstaunen am 28.Mai 2013 zur Kenntnis nahmen, konnten sich vorstellen, dass die Deutsche Bank aus den doch kümmerlichen Ersparnissen ihrer Kunden riesige Kreditvolumina macht, um damit ebenso riesige Zinseinnahmen und vor allem auch Gehälter für ihre Häuptlinge zu erzielen.

Selbst der Oberhäuptling des deutschen Sparkassen-und Giroverbandes merkte damals (28.Mai 2013) an, dass er bis zur Erläuterung durch Angelschein nicht wusste, dass die Deutsche Bank das Geschäft der Sparkassen betreibt.

Also, wie schafft es die Deutsche Bank, wie schafft es die Community, die Vereinigung der Banker, 1.000 € als Darlehen auszuzahlen, obwohl diese 1.000 € keinen ihrer Sparer weggenommen oder abgebucht werden?

Nun, die Antwort lautet:

Die Zahl 1.000 wird auf das Girokonto des Darlehensnehmers niedergeschrieben, bzw. eingetippt und ein Währungszeichen, z.B. € dahinter oder davor gesetzt und - Simsalabim - die Zahlenreihe mit dem Währungszeichen zu Geld erklärt.

Fiat Money! Es werde Geld!

Und welch Wunder, es ward Geld, jedenfalls für Buchgeldgläubige.

Die Kunden glaubten es. Die Banker glaubten es.

Alle glaubten es?

Nun, es gab mal kleines gallisches Zeltdorf, direkt vor dem früheren EZB-Gebäude am Theaterplatz in Frankfurt am Main. Das hatten die Occupisten errichtet.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Occupy_Germany


Die haben diese Story nicht geglaubt und sich ständig über die Banker beschwert und sie als Betrüger abqualifiziert.

Sie wurden dann auch systemgerecht weggeräumt.

Die Rechnung hat ein berühmt-berüchtigter Makler namens N. P. bezahlt, der damit rumgeprahlt hat, dass er 17 Mitglieder der Community mit ihrem eigenen Buchgeld bestochen hat, dass er noch schnell in Bargeld umgewandelt hatte.

Sie haben ihm dafür etwas reichlicher als sonst Fiat Money auf das Darlehensauszahlungskonto gebucht. So einfach? Ja, so einfach.

Dieses Geld entsteht durch Glauben. Es funktioniert nur, solange man daran glaubt.

Man muss also, wenn man in diesem System Geld verdienen will, ein Bankkonto haben, weil es ohne Bankkonto nicht funktioniert und fest daran glauben, dass die auf dem Bankkonto niedergeschriebenen Zahlen mit Währungszeichen Geld sind, zumindest, wenn es schwarze Zahlen sind. Man kann ja schließlich damit einkaufen, jedenfalls bei anderen Buchgeldgläubigen.

Selbst mit den roten Zahlen kann man in diesem System Geld machen. Dazu muss man nur eine Plastikkarte mit Zahlen, die in einem Magnetstreifen als Bits und Bytes fixiert sind, in einen Geldautomaten stecken, eine Zahl eintippen und erhält dann Geldscheine.

Einzige Voraussetzung ist:

Man muss eine Kontokorrentlinie haben, also einen Kreditrahmen, der es erlaubt, das Minus in Geldscheine, in Plus zu verwandeln.

Angelschein hat das alles sicherlich gewusst. Er konnte es nur nicht zugeben. Ein Master of the Universe! Und dann plötzlich ein Herr des Nichts.

Der Vernichter der Finanzindustrie,
der Vernichter des Finanzkapitalismus,
ein Gorbatschow des Finanzkapitalismus.

Nein, das hätte die Welt in ein Chaos gestürzt.

Nein, nein, nein und nochmals nein.

Dann ist es schon besser, man hält für immer den verbrannten Mund und zieht sich möglichst bald zurück.

Kein Master mehr, kein Magier mehr. Nackt, sterblich, im Nichts verschwindend.

Angelschein verließ das sinkende Schiff. Er wurde entlassen.
https://www.google.de/amp/s/amp.welt.de/wirtschaft/article142136988/Warum-Anshu-s-Army-ihren-Feldherrn-verloren-hat.html


Nun, jetzt mussten die anderen Mithäuptlinge also die Karre aus dem Dreck ziehen und das Zahlenspiel unter verschärften Bedingungen fortsetzen, z.B. Negativzinsen für Fiat Money an die Zentralbank zahlen und viele viele Richtlinien in Brüssel aufstellen lassen, je unverständlicher und umfangreicher und komplizierter, umso besser, damit sie so weitermachen konnten wie bisher.

Damit hatten sie bisher Glück, so scheint es, und haben erreicht, dass bisher noch kein staatlicher Machthaber, kein einflussreicher Politiker an der Spitze auf die Idee gekommen ist, jedenfalls nicht öffentlich, dass solche Zahlenspiele verboten sind oder zumindest verboten werden müssten.

Nun ja, das würde ja bedeuten, dass der Finanzkapitalismus insgesamt verboten ist, jedenfalls in Deutschland.

Meine Herren Wirtschaftsjuristen, wie konnten Sie das übersehen?

Zuviel Ahnung von anglo-amerikanischem Recht, zu wenig Ahnung von deutschem Ordnungs- und Strafrecht?

Das sprengt jetzt jede bisherige Vorstellungskraft!

Dieses Ungeheuer, dieser Drache, dieser aufgeblähte Wahnsinn hat in Deutschland keine Bleiberecht!!

Aber der Fragesteller, dieser „Business Lawyer in Debt Strike“ - Wirtschaftsanwalt im Schuldenstreik - hatte doch herausgefunden, dass Kreditgeschäfte und (Spar)einlagengeschäfte verboten sind, wenn es schwierig oder gar unmöglich ist, über den Kreditbetrag oder den Einlagebetrag durch Barabhebung zu verfügen (§ 3 I Nr.3  Kreditwesengesetz – KWG)!

Und er hatte auch noch herausgefunden, warum es dieses Verbot schon seit 1961 gibt:

Mit § 3 Abs. 1 Nr. 3 KWG sollen Unternehmen verboten werden, die unter missbräuchlicher Ausnutzung des bargeldlosen Zahlungsverkehr Kredite gewähren.

Die besonderen volkswirtschaftlichen Gefahren derartiger Einrichtungen liegen in der hohen Kreditkapazität, die sich aus dem Ausschluss oder dem Erschweren der Barabhebung ergibt.

Im Gegensatz zu den normalen Kreditinstituten brauchten diese Unternehmen für ihre Verpflichtungen keine liquiden Mittel bereit zu halten und könnten, da sie einen besonders hohen Expansionskoeffizienten haben, in weit höherem Maße als die anderen Kreditinstitute zur Ausdehnung des Geldvolumens und damit zu einer Störung der finanziellen Stabilität der Volkswirtschaft beitragen.

Während die Notenbank bei Kreditexpansionen anderer Kreditinstitute diesen Gefahren durch kreditpolitische Mittel begegnen könne, sei dies bei den unter § 3 Nr. 3 KWG aufgeführten Unternehmen kaum der Fall.

Soviel zum Gesetzeszweck von § 3 Nr.3 KWG.

Das ist klar und eindeutig, keiner juristischen Verdrehung zugänglich. Es trifft zu 100% auf die Geldschöpfung aus Nichts durch Geschäftsbanken und Sparkassen zu.

Aber es bedeutet auch das Ende der Banken, jedenfalls als autonome Träger der derzeitigen Zahlungssysteme, die ja kein Geld im herkömmlichen Verständnis zirkulieren, sondern nur noch Zahlen in Form von elektronischen Spannungszuständen. Es sind also nur noch bloße Buchungssysteme, die wahrscheinlich in einen Rechner passen würden, wenn die Buchungen zentralisiert und anonymisiert ablaufen würden.

Schattenbanken hätten dann ebenfalls keine Existenzberechtigung, ihre Geldgeschäfte wären erst recht verboten.
https://geldhahn-zu.de/de/unterstützung.html


Die Herausgeber von privaten Kryptowährungen wären dann ebenfalls vom Platz zu stellen. Rote Karte. Klar und eindeutig.

Es stellt sich nun die Frage, wieso diese Vorschrift nach wie vor nicht angewendet wird.

 

Sind wir, die 99 %, im Verlauf der Digitalisierung die Opfer eines Finanzputsches geworden?

Das ist hier die Frage.

Ein ehemaliger Insider sieht es so:
http://bankenindieschranken.blogspot.com/2015/02/info-shot-zum-finanzputsch-nr-51-die.html?m=1


Also:

Das Geldschöpfungsgeschäft der Deutschen Bank (und aller anderen Banken und auch Sparkassen) ist verboten, zumindest, wenn sie Fiat Money machen.

Damit darf die „Community“ kein Geld verdienen, also insbesondere keine Zinsen verlangen und durchsetzen.

Meine Güte!

Dann durften die Banker und Sparkassendirektoren für ihre Kredite keine Zinsen nehmen, weil sie kein legal hergestelltes Geld verliehen haben…

Und die Gerichte durften keine Zinsen zusprechen…

Zins weg,

Umverteilung über Zins von unten nach oben weg

Ausbeutung weg

Banken weg.…

Nein, nein, nein. Das geht doch nicht, wo kommen wir denn dann hin.

Ins Paradies womöglich. Ne, ne, ne.

Herr Angelschein konnte sich doch nicht irren, ein Master of the Universe!

Er kam ja auch aus London und konnte kein Deutsch.

In England ist womöglich das Verleihen von selbst aus dem Nichts („Thin Air“) hergestellten Geld erlaubt gewesen.

Und wahrscheinlich hatte ihm nur keiner gesagt, dass sein Turning of Savings into Capital in Deutschland verboten ist.

Sonst wäre er bestimmt sofort verhaftet und eingesperrt worden.

Denn wer verbotene Kreditgeschäfte gemäß § 3 I, insbesondere gemäß § 3 I Nr. 3  KWG betreibt, der macht sich strafbar.

So steht es in § 54 Kreditwesengesetz (KWG).

  • 54 Verbotene Geschäfte, Handeln ohne Erlaubnis
    (1) Wer Geschäfte betreibt, die nach § 3, auch in Verbindung mit § 53b Abs. 3 Satz 1 oder 2, verboten sind, oder ohne Erlaubnis nach § 32 Abs. 1 Satz 1 Bankgeschäfte betreibt oder Finanzdienstleistungen erbringt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
    ....
    (2) Handelt der Täter fahrlässig, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe.

 

Ein Chef der Deutschen Bank ein Straftäter, ein richtig großer sogar?

Nein, das kann nicht sein.

Ein Verbotsirrtum womöglich? Im Nachhinein?

Jedenfalls hatte die Community nach diesem größten Betriebsunfall in der Bankengeschichte die Achilles-Ferse erkannt und sofort begonnen, § 3 KWG die Zähne zu ziehen und für deutsche Gerichte unanwendbar zu machen.

Es wurden flugs 2 neue Absätze hinzugefügt, die für jeden Bundestagsabgeordneten und jeden Beamten des Finanzministeriums einschließlich des Ministers maximal unverständlich sind, für die Schafe (Synonym für Volk) sowieso und irgendwie wohl den Zweck haben, irgendwelche Ausnahmen von den Verboten in § 3 Abs. 1 KWG im Namen schrecklich unverständlicher Bankenaufsichtsrichtlinien aus der Brüsseler Richtlinienküche zu kreieren, jedenfalls für Zwecksparunternehmen, bei denen die Einleger und Geldanleger etwas Geld geben, um sich damit einen Anspruch auf Gelddarlehen in weitaus größeren Summen zu verschaffen.

War Angelschein womöglich der Häuptling eines  „Zwecksparunternehmens“, jedenfalls für die Großaktionäre, die Großanleger und großen Anleihekäufer („Geldgeber“) der Deutschen Bank ???

Haben die sich damit Kreditfazilitäten, Kreditziehungsrechte aus FIAT MONEY (https://de.wikipedia.org/wiki/Fazilit%C3%A4t)  in großem Umfang erschlossen???

Gesetz über das Kreditwesen (Kreditwesengesetz - KWG)
§ 3 Verbotene Geschäfte

(1) Verboten sind

  1. der Betrieb des Einlagengeschäftes, wenn der Kreis der Einleger überwiegend aus Betriebsangehörigen des Unternehmens besteht (Werksparkassen) und nicht sonstige Bankgeschäfte betrieben werden, die den Umfang dieses Einlagengeschäftes übersteigen;
  2. die Annahme von Geldbeträgen, wenn der überwiegende Teil der Geldgeber einen Rechtsanspruch darauf hat, daß ihnen aus diesen Geldbeträgen Darlehen gewährt oder Gegenstände auf Kredit verschafft werden (Zwecksparunternehmen); dies gilt nicht für Bausparkassen;
  3. der Betrieb des Kreditgeschäftes oder des Einlagengeschäftes, wenn es durch Vereinbarung oder geschäftliche Gepflogenheit ausgeschlossen oder erheblich erschwert ist, über den Kreditbetrag oder die Einlagen durch Barabhebung zu verfügen.

(2) CRR-Kreditinstituten und Unternehmen, die einer Institutsgruppe, einer Finanzholding-Gruppe oder einer gemischten Finanzholding-Gruppe angehören, der ein CRR-Kreditinstitut angehört, ist das Betreiben der in Satz 2 genannten Geschäfte nach Ablauf von 12 Monaten nach Überschreiten eines der folgenden Schwellenwerte verboten, wenn

  1. bei nach internationalen Rechnungslegungsstandards im Sinne des § 315e des Handelsgesetzbuchs bilanzierenden CRR-Kreditinstituten und Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen oder gemischten Finanzholding-Gruppen, denen ein CRR-Kreditinstitut angehört, die in den Kategorien als zu Handelszwecken und zur Veräußerung verfügbare finanzielle Vermögenswerte eingestuften Positionen im Sinne des Artikels 1 in Verbindung mit Nummer 9 IAS 39 des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 1126/2008 der Europäischen Kommission vom 3. November 2008 in der jeweils geltenden Fassung zum Abschlussstichtag des vorangegangenen Geschäftsjahrs den Wert von 100 Milliarden Euro übersteigen oder, wenn die Bilanzsumme des CRR-Kreditinstituts oder der Institutsgruppe, Finanzholding-Gruppe oder gemischten Finanzholding-Gruppe, der ein CRR-Kreditinstitut angehört, zum Abschlussstichtag der letzten drei Geschäftsjahre jeweils mindestens 90 Milliarden Euro erreicht, 20 Prozent der Bilanzsumme des CRR-Kreditinstituts, der Institutsgruppe, Finanzholding-Gruppe oder gemischten Finanzholding-Gruppe, der ein CRR-Kreditinstitut angehört, des vorausgegangenen Geschäftsjahrs übersteigen, es sei denn, die Geschäfte werden in einem Finanzhandelsinstitut im Sinne des § 25f Absatz 1 betrieben, oder
  2. bei den sonstigen der Rechnungslegung des Handelsgesetzbuchs unterliegenden CRR-Kreditinstituten und Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen oder gemischten Finanzholding-Gruppen, denen ein CRR-Kreditinstitut angehört, die dem Handelsbestand nach § 340e Absatz 3 des Handelsgesetzbuchs und der Liquiditätsreserve nach § 340e Absatz 1 Satz 2 des Handelsgesetzbuchs zuzuordnenden Positionen zum Abschlussstichtag des vorangegangenen Geschäftsjahrs den Wert von 100 Milliarden Euro übersteigen oder, wenn die Bilanzsumme des CRR-Kreditinstituts oder der Institutsgruppe, Finanzholding-Gruppe oder gemischten Finanzholding-Gruppe, der ein CRR-Kreditinstitut angehört, zum Abschlussstichtag der letzten drei Geschäftsjahre jeweils mindestens 90 Milliarden Euro erreicht, 20 Prozent der Bilanzsumme des CRR-Kreditinstituts, der Institutsgruppe, Finanzholding-Gruppe oder gemischten Finanzholding-Gruppe, der ein CRR-Kreditinstitut angehört, des vorausgegangenen Geschäftsjahrs übersteigen, es sei denn, die Geschäfte werden in einem Finanzhandelsinstitut im Sinne des § 25f Absatz 1 betrieben.

    Nach Maßgabe von Satz 1 verbotene Geschäfte sind
  1. Eigengeschäfte;
  2. Kredit- und Garantiegeschäfte mit
    a) Hedgefonds im Sinne des § 283 Absatz 1 des Kapitalanlagegesetzbuches oder Dach-Hedgefonds im Sinne des § 225 Absatz 1 des Kapitalanlagegesetzbuches oder, sofern die Geschäfte im Rahmen der Verwaltung eines Hedgefonds oder Dach-Hedgefonds getätigt werden, mit deren Verwaltungsgesellschaften;
    b) EU-AIF oder ausländischen AIF im Sinne des Kapitalanlagegesetzbuches, die im beträchtlichem Umfang Leverage im Sinne des Artikels 111 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 231/2013 der Kommission vom 19. Dezember 2012 zur Ergänzung der Richtlinie 2011/61/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf Ausnahmen, die Bedingungen für die Ausübung der Tätigkeit, Verwahrstellen, Hebelfinanzierung, Transparenz und Beaufsichtigung (ABl. L 83 vom 22.3.2013, S. 1) einsetzen, oder, sofern die Geschäfte im Rahmen der Verwaltung des EU-AIF oder ausländischen AIF getätigt werden, mit deren EU-AIF-Verwaltungsgesellschaften oder ausländischen AIF-Verwaltungsgesellschaften;
  3. der Eigenhandel im Sinne des § 1 Absatz 1a Satz 2 Nummer 4 Buchstabe d mit Ausnahme der Market-Making-Tätigkeiten im Sinne des Artikels 2 Absatz 1 Buchstabe k der Verordnung (EU) Nr. 236/2012 vom 14. März 2012 über Leerverkäufe und bestimmte Aspekte von Credit Default Swaps (ABl. L 86 vom 24.3.2012, S. 1) (Market-Making-Tätigkeiten); die Ermächtigung der Bundesanstalt zu Einzelfallregelungen nach Absatz 4 Satz 1 bleibt unberührt.

Nicht unter die Geschäfte im Sinne des Satzes 2 fallen:

  1. Geschäfte zur Absicherung von Geschäften mit Kunden außer AIF oder Verwaltungsgesellschaften im Sinne von Satz 2 Nummer 2;
  2. Geschäfte, die der Zins-, Währungs-, Liquiditäts-, und Kreditrisikosteuerung des CRR-Kreditinstituts, der Institutsgruppe, der Finanzholding-Gruppe, der gemischten Finanzholding-Gruppe oder des Verbundes dienen; einen Verbund in diesem Sinne bilden Institute, die demselben institutsbezogenen Sicherungssystem im Sinne des Artikels 113 Nummer 7 Buchstabe c der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen angehören;
  3. Geschäfte im Dienste des Erwerbs und der Veräußerung langfristig angelegter Beteiligungen sowie Geschäfte, die nicht zu dem Zweck geschlossen werden, bestehende oder erwartete Unterschiede zwischen den Kauf- und Verkaufspreisen oder Schwankungen von Marktkursen, -preisen, -werten oder Zinssätzen kurzfristig zu nutzen, um so Gewinne zu erzielen.


(3) CRR-Kreditinstitute und Unternehmen, die einer Institutsgruppe, einer Finanzholdinggruppe oder einer gemischten Finanzholdinggruppe angehören, der ein CRR-Kreditinstitut angehört, und die einen der Schwellenwerte des § 3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 oder Nummer 2 überschreiten, haben

  1. binnen sechs Monaten nach dem Überschreiten eines der Schwellenwerte anhand einer Risikoanalyse zu ermitteln, welche ihrer Geschäfte im Sinne des Absatzes 2 Satz 1 verboten sind, und
  2. binnen 12 Monaten nach dem Überschreiten eines der Schwellenwerte die nach Satz 1 Nummer 1 ermittelten bereits betriebenen verbotenen Geschäfte zu beenden oder auf ein Finanzhandelsinstitut zu übertragen.
    Die Risikoanalyse nach Satz 1 Nummer 1 hat plausibel, umfassend und nachvollziehbar zu sein und ist schriftlich zu dokumentieren. Die Bundesanstalt kann die Frist nach Satz 1 Nummer 2 im Einzelfall um bis zu 12 Monate verlängern; der Antrag ist zu begründen.

(4) Die Bundesanstalt kann einem CRR-Kreditinstitut oder einem Unternehmen, das einer Institutsgruppe, einer Finanzholding-Gruppe oder einer gemischten Finanzholding-Gruppe angehört, der auch ein CRR-Kreditinstitut angehört, unabhängig davon, ob die Geschäfte nach Absatz 2 den Wert nach Absatz 2 Satz 1 überschreiten, die nachfolgenden Geschäfte verbieten und anordnen, dass die Geschäfte einzustellen oder auf ein Finanzhandelsinstitut im Sinne des § 25f Absatz 1 zu übertragen sind, wenn zu besorgen ist, dass diese Geschäfte, insbesondere gemessen am sonstigen Geschäftsvolumen, am Ertrag oder an der Risikostruktur des CRR-Kreditinstituts oder des Unternehmens, das einer Institutsgruppe, einer Finanzholding-Gruppe oder einer gemischten Finanzholding-Gruppe angehört, der auch ein CRR-Kreditinstitut angehört, die Solvenz des CRR-Kreditinstituts oder des Unternehmens, das einer Institutsgruppe, einer Finanzholding-Gruppe oder einer gemischten Finanzholding-Gruppe angehört, der auch ein CRR-Kreditinstitut angehört, zu gefährden drohen:

  1. Market-Making-Tätigkeiten;
  2. sonstige Geschäfte im Sinne von Absatz 2 Satz 2 oder Geschäfte mit Finanzinstrumenten, die ihrer Art nach in der Risikointensität mit den Geschäften des Absatzes 2 Satz 2 oder des Satzes 1 Nummer 1 vergleichbar sind.
    Die Bundesanstalt hat bei Anordnung im Sinne des Satzes 1 dem Institut eine angemessene Frist einzuräumen.

Fußnote

(+++ § 3: Zur Anwendung vgl. § 64w +++)
(+++ § 3 Abs. 2 u. 3: Zur Anwendung ab 1.7.2015 vgl. § 64s Abs. 2 Satz 1 +++)
(+++ § 3 Abs. 4: Zur Anwendung ab 1.7.2016 vgl. § 64s Abs. 2 Satz 2 +++)
https://www.gesetze-im-internet.de/kredwg/__3.html

Die aufschlussreiche Gesetzgebungsgeschichte bekommt man allerdings nur bei dejure.org zu Gesicht:
https://dejure.org/gesetze/KWG/3.html


Fassung aufgrund des Gesetzes zur Ergänzung des Finanzdienstleistungsaufsichtsrechts im Bereich der Maßnahmen bei Gefahren für die Stabilität des Finanzsystems und zur Änderung der Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie (Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz) vom 06.06.2017 (BGBl. I S. 1495), in Kraft getreten am 10.06.2017 Gesetzesbegründung verfügbar

Inkrafttreten

Änderungsgesetz

Ausfertigung

Fundstelle

10.06.2017

Änderung

Gesetz zur Ergänzung des Finanzdienstleistungsaufsichtsrechts im Bereich der Maßnahmen bei Gefahren für die Stabilität des Finanzsystems und zur Änderung der Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie (Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz)

06.06.2017

BGBl. I S. 1495

19.04.2017

Änderung

Gesetz zur Stärkung der nichtfinanziellen Berichterstattung der Unternehmen in ihren Lage- und Konzernlageberichten (CSR-Richtlinie-Umsetzungsgesetz)

11.04.2017

BGBl. I S. 802

31.01.2014

Änderung

Gesetz zur Abschirmung von Risiken und zur Planung der Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Finanzgruppen

07.08.2013

BGBl. I S. 30

Das Arbeitspapier von Geldhahn zu, mit dem klipp und klar dargelegt worden war, dass die Banken (und Sparkassen) Geldschöpfung aus Nichts via Kreditierung betreiben und dies v e r b o t e n ist, stammte aus Januar 2013.

Bei den Änderungen könnte es sich also um Lobbyistengesetze handeln, gekauft mit Buchgeld aus dem Nichts.

Eine sozusagen durch und durch Nichtsnutzige und damit nichtige Gesetzgebung also?

Ein Schlupfloch für die Häuptlinge der community?

Nun, dieser Frage sollte nachgegangen werden.

Herr Bierdeckel-Merz ist sicherlich in der Lage, uns das mit wenigen Worten zu erklären. Oder?  

Man sollte ihn unbedingt als Experten für Banker-Interessen befragen.

Oder doch lieber ein braves Schaf bleiben und regelmäßig geschoren werden.

Oder?

Vielleicht gelingt ja endlich mal eine gekonnte Abwehr gegen diesen hoffentlich letzten Anschlag der „Community“ auf den gesunden Menschenverstand und unser sauer Verdientes.

Ein Versuch ist es wert!

Mit mehr Demokratie, direkt, per Abstimmung, insbesondere per Volksbegehren und Volksabstimmung, z.B. gemäß neugefassten Art. 124 Hess. Verfassung.
https://wahlen.hessen.de/land-hessen/volksabstimmung-2018/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-artikel-124-der-verfassung-des-landes


Und einfach etwas Mut zur Wahrheit.

Die kürzlich von den Hessen bestätigte Hessische Verfassung enthält auch noch einen Art. 41 Nr. 2, der als Steilvorlage für die Durchsetzung des Verbots gemäß § 3 Nr. 3 KWG = Vollgeldreform genutzt werden kann:

Art. 41 [Sozialisierte Unternehmen]

(1) Mit Inkrafttreten dieser Verfassung werden

  1. in Gemeineigentum überführt: der Bergbau (Kohlen, Kali, Erze), die Betriebe der Eisen- und Stahlerzeugung, die Betriebe der Energiewirtschaft und das an Schienen oder Oberleitungen gebundene Verkehrswesen;
  2. vom Staat beaufsichtigt oder verwaltet: die Großbanken und Versicherungsunternehmen und diejenigen in Ziffer 1 genannten Betriebe, deren Sitz nicht in Hessen liegt.

(2) Das Nähere bestimmt ein Gesetz.

(3) Wer Eigentümer eines danach in Gemeineigentum überführten Betriebes oder mit seiner Leitung betraut ist, hat ihn als Treuhänder des Landes bis zum Erlaß von Ausführungsgesetzen weiterzuführen.

Das „Gesetz“ fehlt noch! Das wäre etwas für ein effektives Volksbegehren, eine Gesetzesinitiative, die § 3 Absatz 1 KWG und § 54 KWG zur uneingeschränkten Anwendung verhilft.

Formulierungsvorschlag:

In Hessen gelten § 3 Nr. 3 I KWG und § 54 KWG uneingeschränkt.

  • 3 II – III KWG sind nicht anzuwenden.

Dann könnte auch der verfassungsrechtlich ebenfalls nicht haltbaren Behauptung der „Community“ und ihrer Anwälte der Wind aus den Segeln genommen werden, das „Privileg“ der Geldschöpfung beruhe auf „Gewohnheitsrecht“ oder sei

„vom deutschen Recht vorausgesetzt.“

wie die Bundesbank ohne nähere Begründung und Angabe der Rechtsnormen behauptet, aus denen sich dies ergeben soll, Es gibt keine direkte rechtliche Regelung.  Banken wird vom deutschen Recht
https://www.bundesbank.de/de/service/schule-und-bildung/schuelerbuch-geld-und-geldpolitik-digital/vertiefung--haeufig-gestellte-fragen-zum-thema-geldschoepfung

Schließlich geht ja alle Staatsgewalt vom Volk aus (Art 20 II GG), jedenfalls nach dem Ideal des Verfassungsrechts, welches die höchsten Rechtsnormen enthält, an die sich a l l e zu halten haben, auch Banker und Richter (über Banker) und Behördenvertreter (als Kontrolleure der Banker).

Dieser Michael Kohlhaas, dieser Don Quijote, dieser Business Lawyer in Debt Strike, hat es jedenfalls gewagt, sich an die Verfassung, Art 20 GG, Gesetz und Recht gehalten, und

kürzlich gewonnen:

Meine Herren Wirtschaftsjuristen, warum haben Sie auf einmal begonnen, an diesen Verboten in § 3 KWG herumzubasteln, sie zahnlos zu machen ???

Die verbeamteten deutschen Juristen im Finanzministerium und auch in Brüssel sind doch ohne internationale Ausbildung und Berufserfahrung in internationalen Großkanzleien, ohne „LL.M.“ („Master of Laws“ https://www.wirtschaftsrecht-studieren.com/infos/master-of-laws/) gar nicht in der Lage, solche Gesetzesformulierungen zustande zu bringen!

Welche internationale Großkanzlei steckt dahinter? Freshfields vielleicht? Da hat gerade die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main wegen des Verdachts der Beteiligung an Geldwäschegeschäften und Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit den CUM-Ex-Geschäften durchsucht und beschlagnahmt.
https://www.juve-steuermarkt.de/nachrichten/namenundnachrichten/2018/11/ermittlungen-im-cum-ex-skandal-freshfields-erneut-durchsucht-2

https://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/die-unheimliche-macht-der-berater-100.html


So, und nun macht Euch mal klar, mit welchem Geld ihr für solche Heldentaten bezahlt wurdet und werdet:

Geld aus Nichts

Geldschöpfung aus Nichts durch Eure Mandanten ist allerdings v e r b o t e n und s t r a f b a r, zumindest in Deutschland, nach deutschem Recht.
Das wisst ihr spätestens seit Januar 2013. Irrtum ist also ausgeschlossen.

Seitdem wurde das Arbeitspapier „Kein Recht auf Geldschöpfung“ über die Webseite www.geldhahn-zu.de verbreitet und von diesem Michael Kohlhaas auch noch durch direkte Korrespondenz mit den zuständigen Ministerien auf Europa-, Bundes- und Landesebene, Bankenaufsichtsbehörden und einer Vielzahl von Gerichten aller Ebenen verbreitet und dazu Antwortschreiben mit Eurer Assistenz fabriziert und Urteile von Gerichten gefällt, die sich leider durch ein Höchstmaß an Unkenntnis, Nichtwissenwollen, Mißachtung von „Gesetz und Recht“ und Unredlichkeit ausgezeichnet haben.

Das könnt Ihr ändern. Noch ist es nicht zu spät. Aber bald kann es zu spät sein.

Wollt Ihr dann erst die Verantwortung für die Ergebnisse Eurer Heldentaten übernehmen?

Oder werdet ihr jetzt endlich Verantwortung übernehmen?

Nicht mehr hinter angeblichen Interessenkonflikten verstecken. Schweigepflichten vorschieben. Zuviel Arbeit vorschieben. Die eigene Karriere voranstellen, Familie, Freunde, Hobbies. Nichts machen können. Eine andere Rechtsauffassung vertreten?

Das sind hier die Fragen, die jeder für sich selbst j e t z t beantworten muss. Mit seinem Gewissen.

Dann dürfte es auch nicht mehr schwerfallen, Eure Klientel, die „Community“, die Vereinigung der Banker, als das einzuordnen, was sie strafrechtlich gemäß § 129 StGB darstellt:

eine kriminelle Vereinigung und ihre Häuptlinge als die verantwortlichen Täter

in blumigen Soziologendeutsch „Plünderungszirkel“ genannt (Aaron Sahr, Keystroke-Kapitalismus, S. 111)
https://www.deutschlandfunkkultur.de/aaron-sahr-keystroke-kapitalismus-geldschoepfung-per.1270.de.html?dram:article_id=408018

129 StGB: Bildung krimineller Vereinigungen

(1) 1Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine Vereinigung gründet oder sich an einer Vereinigung als Mitglied beteiligt, deren Zweck oder Tätigkeit auf die Begehung von Straftaten gerichtet ist, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren bedroht sind. 2Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine solche Vereinigung unterstützt oder für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt.

(2) Eine Vereinigung ist ein auf längere Dauer angelegter, von einer Festlegung von Rollen der Mitglieder, der Kontinuität der Mitgliedschaft und der Ausprägung der Struktur unabhängiger organisierter Zusammenschluss von mehr  als zwei Personen zur Verfolgung eines übergeordneten gemeinsamen Interesses.

Die Straftaten, die die Mitglieder der Community und ihre Helfer täglich begehen, sind ein Rundgang durch das Wirtschaftsstrafrecht, vor allem durch das Nebenstrafrecht.
Sie fangen an mit sogenannter falscher Darstellung (Bilanzfälschung), und zwar des Geldschöpfungsvorganges (mit dem Trick der Bilanzverlängerung), § 331 I HGB,

 

Hand in Hand mit verbotener Geld/Kreditschöpfung aus dem Nichts, § 3 I Nr. 3 KWG (Missbrauch des bargeldlosen Zahlungsverkehrs durch Gutbuchung der Kreditsumme auf dem Darlehensauszahlungskonto als Geld), gehen über zu Wucherzins für das Abkassieren von Zinsen von Kreditkunden, denen aufwandslos erzeugtes Geld aus Nichts völlig überteuert verliehen wurde, § 291 StGB (von Adair Lord Turner übrigens „economic pollution“ genannt, https://press.princeton.edu/titles/10546.html).

Werden fortgesetzt durch betrügerisches Erschleichen von werthaltigen Sicherheiten (Grundschulden) durch Vortäuschen der Verleihung von echtem Geld (Bargeld = Vollgeld), § 263 StGB und Bestechung und/oder Nötigung von Notaren zur Protokollierung von Zwangsvollstreckungsunterwerfungsklauseln über Makler, Berater, Vermittler und Rechtsanwälte zwecks Vorbereitung von Zwangsversteigerungen und Zwangsverwaltungen gegen säumige Kreditkunden zur entschädigungslosen Enteignung bis zur Existenzvernichtung (meiner Meinung nach das größte Verbrechen), §§ 332, 334, 240 StGB,

Nötigung, Diebstahl, Raub, Erpressung, räuberischen Diebstahl und räuberische Erpessung durch Missbrauch von Gerichten und Gerichtsvollziehern, Zwangsverwaltern, Ersteherverwaltern, Insolvenzverwaltern und Polizisten als Werkzeuge, also in mittelbarer Täterschaft §§ 240, 250, 252, 253, 255, i.V.m. § 25 I 2. Alt. StGB (die Straftat „durch einen anderen begeht“).

Es geht dann weiter mit Steuerhinterziehung in unglaublichen Größenordnungen durch Verstecken der exorbitanten Gewinne aus der Geldschöpfung aus Nichts (sogenannte Seigniorage) im Wege der Bilanzverlängerung, § 370 AO, sowie Beteiligung an Geldwäsche der Großkunden, die verbotene Finanzierungen mit strafbaren Methoden erhalten haben, durch Vortäuschen von Darlehensauszahlungen auf Auslandskonten, deren Rückzahlung verabredungsgemäß nicht erfolgen muss und gerichtlich nicht durchsetzbar ist, § 261 StGB.

Zu „guter“ Letzt  gibt erfolgt dann noch Anstiftung zur Strafvereitelung im Amt, §§ 258a, 26 StGB durch illegale Parteispenden.

Wenn es schiefgeht, will man dann auch noch gerettet werden und wird dann auch noch von den Hasenfüßen und Patronageabhängigen auf Kosten des steuerzahlenden „Volks“ gerettet.

Dagegen darf man sich übrigens wehren. Ist erlaubt in Deutschland, nennt sich Widerstand, Art 20 IV GG.

Art. 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) 1. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. 2. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Ist in Hessen sogar Pflicht, Art 146 Hessische Verfassung.

Art. 146 [Pflicht zur Verteidigung der Verfassung]

(1) Es ist Pflicht eines jeden, für den Bestand der Verfassung mit allen ihm zu Gebote stehenden Kräften einzutreten.

(2) Das Gesetz bestimmt, welche Rechte aus dieser Verfassung durch Entscheidung des Staatsgerichtshofs aberkannt werden können, wenn jemand dieser Pflicht zuwiderhandelt oder einer politischen Gruppe angehört oder angehört hat, welche die Grundgedanken der Demokratie bekämpft.

Ich habe mich deshalb wieder in Hessen angemeldet, um dieser meiner Pflicht als Hesse nachzukommen.

Der antidemokratisch gewählte Vorstand der Rechtsanwaltskammer Frankfurt am Main mit seinem Präsidenten sind eine Vereinigung, die den Grundgedanken der Demokratie bekämpft.

Ihm ist deshalb durch den Hessischen Staatsgerichtshof das Recht abzuerkennen,  in die Berufsfreiheit der Zwangsmitglieder der Rechtsanwaltskammer Frankfurt am Main einzugreifen, und zwar umgehend, ex tunc.

Geld soll dienen

Geld soll dienen, nicht herrschen,
der Gerechtigkeit,
dem Frieden,
der Schönheit,
dem Leben,
der Gemeinschaft,
der Demokratie,

Uns und DIR

Kommentare

DP
Detlef Pilzecker

Sehr geehrter Herr Scharpf,

ist nicht vielmehr Art 14 GG dazu geeignet die Giralgeldschöpfung zu verbieten?

Abs. 1 : "Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt."
Inhalt und Schranken sind nur beim Bargeld bestimmt, nicht beim Giralgeld - also ist es erst mal nicht verboten.

Abs. 2 : "Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen."

Es sollte dem Allgemeinwohl also zumindest nicht zuwiderlaufen.

Das geschöpfte Giralgeld ist Eigentum der Bank, es steht ja in ihrer Bilanz und es hat Wirkung auf die Allgemeinheit, weil Geld jeder nutzt. Hier wäre zu verurteilen, dass die Banken mit ihrer Giralgeldschöpfung im ersten Schritte nicht der Allgemeinheit dienen, sondern damit das Eigentum (Geld) der Allgemeinheit verwässern, sie also der Allgemeinheit schaden. Erst im zweiten Schritt, wenn die geschaffenen Kredite einen Mehrwert erzeugen und nicht ausfallen (!!!), erst dann entsteht etwas das der Allgemeinheit dient, der Wert des Geldes steigt.

Ggf. kann man das also so auslegen, dass sich nutzen und schaden für die Allgemeinheit im Laufe der Zeit die Waage halten - zwingend ist das aber nicht.

Abs. 3 : "Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen."

Es gibt kein Gesetz das die stillschweigende Enteignung des Geldwertes durch die Geldschöpfung der Banken regelt, außer bei der Geldschöpfung durch die Zentralbank.

Also ist das Verhalten der Banken keine Enteignung, sondern Diebstahl oder Betrug. Der Wert des Geldes fällt durch ihr Verhalten, weil mehr Geld da ist ohne, dass gleichzeitig die Summe aller Güter und Werte dieses Wirtschaftsraumes steigt.

Sehen Sie einen Grund weshalb nicht jeder Bürger vor jedem Zivilgericht in Deutschland jede einzelne hier zugelassene Bank auf Schadensersatz (ß 823 BGB), oder zumindest auf Unterlassung (ß 1004 BGB) verklagen könnte?

Oder nach StGB ß 263 auf Betrug? Schließlich erregen die Banken bei ihren Kunden den Eindruck, dass sie nur das Geld verleihen das sie von anderen Kunden bekommen haben. Damit erf¸llen sie die Voraussetzungen für Betrug: "... durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen ...".

Die Giralgeldschöpfung ist keine Theorie, sondern wurde an einer Raiffeisenbank durch einen deutschen Wirtschaftswissenschaftler und Hochschullehrer in England empirisch nachgewiesen:

http://inflationsschutzbrief.de/studien/richard-werner-studie-koennen_einzelne_banken_geld_aus_dem_nichts_schoepfen.pdf

Mfg

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